Maximal zulässige Dateigröße: 24,00 MB.
Bitte wenden Sie sich an die EPA-Kundenbetreuung, die Ihnen gerne weiterhilft.
Sie können so viele Formulare mit denselben Angaben erstellen wie erforderlich, um weiteren Dokumente beizufügen.
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Patentdokumente (1)
Hier können Sie Patentdokumente (erteilte Patente und veröffentlichte Patentanmeldungen) hochladen, auf die Sie sich beziehen möchten. Bitte verwenden Sie das angegebene Bezugszeichen, wenn Sie sich in Ihren Einwendungen auf dieses Dokument beziehen.
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Patentdokument hinzufügen
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Nichtpatentliteratur (1)
Hier können Sie Nichtpatentliteratur (z. B. wissenschaftliche Abhandlungen, Broschüren oder Internetveröffentlichungen) hochladen, auf die Sie sich beziehen möchten. Bitte verwenden Sie das angegebene Bezugszeichen, wenn Sie sich in Ihren Einwendungen auf dieses Dokument beziehen.
Sie müssen dem EPA gegenüber nachweisen, dass das Dokument vor dem Veröffentlichungstag (bzw. wenn eine Priorität wirksam beansprucht wurde, vor dem Prioritätstag) der betreffenden Patentanmeldung/des betreffenden Patents der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Wenn Sie weitere Argumente haben, die dies belegen, geben Sie sie bitte hier an. Etwaige Nachweise laden Sie bitte separat als Nichtpatentdokumente hoch. Inhalte, die nicht in die Textfelder eingetragen werden können (z. B. Grafiken, Formeln oder Zeichnungen) können Sie ebenfalls als Nichtpatentliteratur hochladen.
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Nichtpatentdokument hinzufügen
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Vorbenutzung (1)
Umfasst Ihr Stand der Technik eine Vorbenutzung, geben Sie bitte hier die genauen Umstände der Vorbenutzung an. Etwaige Belege dafür wie eidesstattliche Erklärungen, Zeichnungen oder Broschüren laden Sie bitte als Nichtpatentdokumente hoch.
Wann hat die öffentliche Vorbenutzung stattgefunden? |
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Was wurde zugänglich gemacht? |
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Wo wurde es zugänglich gemacht? |
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Wie und wem wurde es zugänglich gemacht? |
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Angaben zu einer Vorbenutzung hinzufügen
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Allgemeines Fachwissen
Anmerkungen zu dem am Anmeldetag bestehenden allgemeinen Fachwissen können Sie hier abgeben.
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Anmerkungen zur Neuheit der beanspruchten Erfindung können Sie hier abgeben.
Sind Sie der Meinung, dass ein Anspruch nicht neu ist, geben Sie hier den neuheitsschädlichen Stand der Technik an (neuheitsschädlich ist, wenn die beanspruchte Erfindung in einem einzelnen Dokument des Stands der Technik offenbart ist).
Geben Sie beginnend mit dem unabhängigen Anspruch/den unabhängigen Ansprüchen für jedes beanspruchte Merkmal an, wo genau im Stand der Technik es offenbart ist.
Halten Sie den Anspruch/die Ansprüche für neu, aber nicht erfinderisch, geben Sie bitte den nächstliegenden Stand der Technik an. Geben Sie beginnend mit dem unabhängigen Anspruch/den unabhängigen Ansprüchen für jedes Ihrer Auffassung nach nicht neue beanspruchte Merkmal an, wo genau im Stand der Technik es offenbart ist.
Anmerkungen in Bezug auf das Naheliegen des Anspruchs können Sie hier abgeben. Es wird empfohlen, nach den drei Schritten des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes vorzugehen (Richtlinien, C-IV, 11.7).
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Erfinderische Tätigkeit (1)
Aus dem Stand der Technik bekannte Merkmale :
Neue, nicht aus dem Stand der Technik bekannte Merkmale :
Technische Wirkung, die von den neuen Merkmalen hervorgerufen wird, und/oder
technische Aufgabe, die von den neuen Merkmalen gelöst wird :
Begründung, warum es für den Fachmann naheliegend wäre, die Merkmale wie in dem unabhängigen Anspruch zu kombinieren :
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Einwendung in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit hinzufügen
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Sonstige Einwendungen (z. B. Artikel 52 (2), 53, 57, 76, 83, 84, 123 (2) EPÜ, Wirksamkeit des Prioritätstags) :
Unzulässige Änderungen (Artikel 76 und 123 EPÜ)
Beachten Sie, dass die Grundlage für Änderungen oder für eine Teilanmeldung die Anmeldung bzw. Stammanmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung sein muss. Ihre Einwendungen sollten sich daher auf diese Fassung beziehen. Anmerkungen zu Aspekten der Änderungen, die Ihrer Auffassung nach gegen Artikel 76 und/oder 123 EPÜ verstoßen, können Sie hier abgeben. Bitte geben Sie genau an, auf welche Änderungen Sie sich beziehen.
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Ausreichende Offenbarung (Artikel 83 EPÜ)
Anmerkungen in Bezug auf die ausreichende Offenbarung der beanspruchten Erfindung können Sie hier abgeben. Bitte nennen Sie die spezifischen Aspekte, die der Fachmann nicht ausführen könnte.
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Klarheit (Artikel 84 EPÜ)
Anmerkungen in Bezug auf die Klarheit der beanspruchten Erfindung können Sie hier abgeben. Bitte nennen Sie die spezifischen Aspekte, die unklar sind.
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Sonstige Einwendungen
Sonstige Anmerkungen in Bezug auf die Patentierbarkeit der beanspruchten Erfindung (z. B. Art. 52 (2) und (3), 53 oder 57 EPÜ) können Sie hier abgeben. Bitte geben Sie die jeweiligen Bestimmungen des EPÜ an, auf die Sie Ihre Einwendungen stützen.
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