Third Party Observations

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Angaben zu einer Vorbenutzung hinzufügen

Allgemeines Fachwissen Anmerkungen zu dem am Anmeldetag bestehenden allgemeinen Fachwissen können Sie hier abgeben.

Anmerkungen zur Neuheit der beanspruchten Erfindung können Sie hier abgeben.
Sind Sie der Meinung, dass ein Anspruch nicht neu ist, geben Sie hier den neuheitsschädlichen Stand der Technik an (neuheitsschädlich ist, wenn die beanspruchte Erfindung in einem einzelnen Dokument des Stands der Technik offenbart ist).
Geben Sie beginnend mit dem unabhängigen Anspruch/den unabhängigen Ansprüchen für jedes beanspruchte Merkmal an, wo genau im Stand der Technik es offenbart ist.

Einwendung in Bezug auf die Neuheit hinzufügen

Halten Sie den Anspruch/die Ansprüche für neu, aber nicht erfinderisch, geben Sie bitte den nächstliegenden Stand der Technik an. Geben Sie beginnend mit dem unabhängigen Anspruch/den unabhängigen Ansprüchen für jedes Ihrer Auffassung nach nicht neue beanspruchte Merkmal an, wo genau im Stand der Technik es offenbart ist.
Anmerkungen in Bezug auf das Naheliegen des Anspruchs können Sie hier abgeben. Es wird empfohlen, nach den drei Schritten des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes vorzugehen (Richtlinien, C-IV, 11.7).

Einwendung in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit hinzufügen

Sonstige Einwendungen (z. B. Artikel 52 (2), 53, 57, 76, 83, 84, 123 (2) EPÜ, Wirksamkeit des Prioritätstags) :

Unzulässige Änderungen (Artikel 76 und 123 EPÜ) Beachten Sie, dass die Grundlage für Änderungen oder für eine Teilanmeldung die Anmeldung bzw. Stammanmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung sein muss. Ihre Einwendungen sollten sich daher auf diese Fassung beziehen. Anmerkungen zu Aspekten der Änderungen, die Ihrer Auffassung nach gegen Artikel 76 und/oder 123 EPÜ verstoßen, können Sie hier abgeben. Bitte geben Sie genau an, auf welche Änderungen Sie sich beziehen.

Ausreichende Offenbarung (Artikel 83 EPÜ) Anmerkungen in Bezug auf die ausreichende Offenbarung der beanspruchten Erfindung können Sie hier abgeben. Bitte nennen Sie die spezifischen Aspekte, die der Fachmann nicht ausführen könnte.

Klarheit (Artikel 84 EPÜ) Anmerkungen in Bezug auf die Klarheit der beanspruchten Erfindung können Sie hier abgeben. Bitte nennen Sie die spezifischen Aspekte, die unklar sind.

Sonstige Einwendungen Sonstige Anmerkungen in Bezug auf die Patentierbarkeit der beanspruchten Erfindung (z. B. Art. 52 (2) und (3), 53 oder 57 EPÜ) können Sie hier abgeben. Bitte geben Sie die jeweiligen Bestimmungen des EPÜ an, auf die Sie Ihre Einwendungen stützen.